Welche Koalitionen jetzt in Sachsen und Thüringen möglich sind (2024)

Montag, 02.09.2024, 06:23

Mögliche Koalitionen in Thüringen

Die AfD ist mit großem Abstand stärkste Kraft. Regieren wird sie wohl dennoch nicht – denn mögliche Koalitionspartner haben längst eine Absage erteilt.

Das heißt: Ohne die CDU ist in Thüringen keine Regierung zu bilden. Spitzenkandidat Mario Voigt hat angekündigt, mit der SPD reden zu wollen. Das reicht allerdings nicht. Im Endeffekt gibt es in Thüringen nur eine Option.

• CDU, BSW und SPD hätten nach dem vorläufigen Endergebnis nur 44 Sitze und damit die aktuelle Mehrheit knapp verfehlt. 45 Sitze braucht es für die absolute Mehrheit im Parlament. Eine solche Koalition wäre damit absehbar auf die Linke angewiesen - diese deutete am Abend an, dass sie eine Duldung nicht ausschließt. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt legte sich dagegen nicht fest, ob eine von ihm geführte Regierung sich von der Linken tolerieren lassen würde.
• Eine Mehrheit gäbe es mit einer Koalition aus CDU, Linke und BSW. Eine solche Koalition käme auf 50 Sitze, hätte also auch etwas Spielraum im Landtag. Die CDU hat aber eigentlich Koalitionen mit der Linken ausgeschlossen.

In Thüringen gibt es also eigentlich nur eine Option für eine Mehrheitsregierung – und dafür müsste die CDU ihr Wort brechen und eine Koalition mit der Linken eingehen.

Für ein solches Bündnis zeigte sich der bisherige Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow offen – oder für eine Tolerierung einer Minderheitsregierung von CDU, BSW und SPD. „Ich werde alles tun, dass es zu einer Mehrheitsregierung kommt“, bekräftigte er in Erfurt. Ob das auch eine Tolerierung einer möglichen Koalition aus CDU, BSW und SPD sein könnte, ließ der Linke-Politiker offen. „Ich muss nicht spekulieren“, sagte er der dpa. „Ich bin bereit zu Lösungen und beteilige mich nicht an Ausschließeritis.“

Mögliche Koalitionen in Sachsen

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen setzten sich die Christdemokraten knapp als stärkste Kraft durch. Mangels potenzieller Koalitionspartner stand jedoch schon vorab fest, dass die AfD selbst als stärkste Kraft keine Chance gehabt hätte, Teil der Regierung zu werden. So kommt die entscheidende Rolle der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer zu. Allerdings gibt es auch nur eine Option ohne das BSW.

Folgende Möglichkeiten gibt es:

• Die bisherige Regierung aus CDU, SPD und Grüne hätte aktuell keine Mehrheit mehr. Auf 57 Sitze käme diese Kenia-Koalition, 61 werden für eine Mehrheit benötigt. Weiteres Problem: Kretschmer hatte angekündigt, nicht mehr mit den Grünen koalieren zu wollen.
• Gleiches gilt für eine Koalition aus CDU, BSW und Grünen. 63 Sitze hätte eine solche Koalition, aber das Kretschmer-Nein zu den Grünen steht bisher.
• Nach Einzug der Linken durch die Grundmandatsklausel wäre auch eine Vierer-Koalition aus CDU, SPD, Grünen und Linke möglich. Eine solche Koalition käme auf 63 Sitze und hätte damit eine Mehrheit - allerdings wieder unter Beteiligung der von Kretschmer nicht-gewollten Grünen.
• Damit bleibt auch in Sachsen quasi nur die gleiche Lösung wie in Thüringen: Eine Koalition aus CDU, SPD und BSW. Diese Koalition hätte eine Mehrheit von 66 Sitzen.

Teilen Sie Ihre Meinung

✕Sie waren einige Zeit inaktiv, Ihr zuletzt gelesener Artikel wurde hier für Sie gemerkt.

Zurück zum ArtikelZur Startseite

Verfolgen Sie die neuesten Artikel zum Thema „Deutschland“ in Ihrem RSS-Reader oder E-Mail-Programm